Antwort ausstehend von Harald Terpe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.04.2024 von Hubertus Heil SPD
Ich stimme Ihnen zu: Arbeit ist die beste Integration. Dennoch ist im Grundgesetz festgelegt, dass niemand in Deutschland zu einer Arbeit gezwungen werden kann.
Antwort 28.02.2024 von Reinhard Houben FDP
Die Entwicklungszusammenarbeit im Sinne der 17 Nachhaltigkeitsziele der UNO gehört zu unseren politischen und humanitären Verpflichtungen.
Antwort 29.02.2024 von Johann Saathoff SPD
Ich wünschte mir ebenfalls, dass der Bund bei der amtsangemessenen Alimentation bereits eine Regelung geschaffen hätte. Das BMI kann bei der Umsetzung leider nicht autonom agieren, es gibt viel Gesprächsbedarf.
Antwort 26.06.2024 von Carmen Wegge SPD
Um nicht jeden neu aufkommenden Wirkstoff einzeln einstufen zu müssen, wurde 2016 das Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG) eingeführt, womit (im Gegensatz zum BtMG) ganze Stoffgruppen eingruppiert werden können.
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN