Das Steuersystem sollte nach dem Vorbild des Kirchhof-Modells stark vereinfacht und übersichtlicher gestaltet werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Um die Pandemie politisch aufzuarbeiten, wollen wir eine Bund-Länder-Kommission mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Wissenschaft und Verwaltung sowie einen Bürgerrat einrichten
Da ich meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter und meine Arbeit als Generalsekretär der SPD organisatorisch strikt trenne, bitte ich Sie, ihre Fragen an mich als SPD- Generalsekretär an matthias.miersch@spd.de zu richten
Richtlinien für Anbauvereinigungen liegen in den Händen der zuständigen Genehmigungsbehörden. Alle Informationen und Verfahrenshandreichungen erhalten Sie dort.
Gemeinsam wurde ein guter Vorschlag für einen ersten Schritt bei der Verbesserung der Werkstattentgelte erarbeitet. Aufgrund der vorzeitigen Neuwahlen war es leider nicht mehr möglich, diesen Vorschlag gesetzgeberisch umzusetzen.
nein, ich werde nicht für ein Verbotsverfahren stimmen.