Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dani B. • 12.10.2023
Antwort von Daniela Billig BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.10.2024 Die AfD ist eine Gefahr für die Demokratie und Millionen von Mitbürger*innen, weshalb ein Verbotsverfahren jetzt unverzüglich in Angriff genommen werden muss
Frage von Reiner R. • 12.10.2023
Antwort von Dagmar Schmidt SPD • 23.10.2023 Eine Reform des Krankenhauswesens ist dringend notwendig, da uns ein „Weiter so“ nur vor weitere Insolvenzen stellen wird – mit gravierenden Auswirkungen auf die regionale Gesundheitsversorgung.
Frage von Robert B. • 12.10.2023
Antwort ausstehend von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Jarno M. • 12.10.2023
Antwort von Cornelia Möhring Die Linke • 26.06.2024 Wir als Linke fordern ein AfD-Verbot. Es braucht eine ehrliche Debatte zu Rechtsextremismus und Stärkung antirassistischer Bildungsarbeit und Initiativen.
Frage von Jarno M. • 12.10.2023
Antwort von Ralf Stegner SPD • 29.11.2023 ich unterstütze einen Antrag auf Prüfung der AfD durch das Bundesverfassungsgericht.
Frage von Nevin O. • 12.10.2023
Antwort von Hakan Demir SPD • 15.12.2023 In dieser Zeit hat mich immer das Eintreten für eine soziale und demokratische Gesellschaft motiviert.