Frage von Christian Z. • 12.10.2023
Antwort ausstehend von Sebastian Körber FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Horst G. • 12.10.2023
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Claudia R. • 12.10.2023
Antwort von Uwe Adler SPD • 19.02.2024
Mit den gemeinsam entwickelten Vorschlägen können die Beschäftigungsbedingungen in der Wissenschaft in Brandenburg deutlich verbessert werden
Frage von Claudia R. • 12.10.2023
Antwort ausstehend von Saskia Ludwig CDU
Frage von Jens G. • 12.10.2023
Antwort von Gordan Dudas SPD • 16.10.2023
Für ein Parteiverbot reicht es auch nicht aus, dass eine Partei verfassungsfeindliche Inhalte vertritt, wie es bei der AfD zweifellos der Fall ist.
Frage von Jens G. • 12.10.2023
Antwort von Ralf Schwarzkopf CDU • 13.10.2023
Bisher scheinen allerdings die Erkenntnisse nicht auszureichen, um ein bundesweites Verbot der AfD einzuleiten.