Frage von Jochen T. • 20.05.2024
Antwort von Jan Korte Die Linke • 17.06.2024
-Gegen Verbreitung von Fake News in sozialen Medien: Digital Services Act (Europa)
-Kontrolle sozialer Medien ist mit Meinungsfreiheit abzuwägen
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Philipp K. • 20.05.2024
Antwort von René Springer AfD • 27.06.2024
Je nach Schwere der psychischen Erkrankungen, aber auch bei anderen besonders schweren Erkrankungen, steht den Betroffenen der Status der "Erwerbsunfähigkeit" ohne Frage zu. Es liegt nicht im Ansinnen der AfD, Personen, die nachweislich arbeitsunfähig sind, in ein Arbeitsverhältnis zu zwängen. Damit ist niemandem geholfen.
Frage von Philipp K. • 20.05.2024
Antwort von Beatrix von Storch AfD • 27.05.2024
Auch unser Grundgesetz bezieht sich auf Gott.
Frage von Albert I. • 20.05.2024
Antwort von Gregor Voht FREIE WÄHLER • 20.05.2024
Es braucht Steuererleichterungen, eine echte Bürokratieentlastung und eine verantwortungsvolle Währungspolitik.
Frage von Dietmar K. • 20.05.2024
Antwort von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.06.2024
Für Ihre These liegen uns keine validen Daten vor.
Frage von Christel B. • 20.05.2024
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 07.06.2024
Es gab im Bundestag keine Abstimmung zum WHO-Pandemievertrag. Es gab am 16. Mai nachmittags eine Abstimmung zu einem kurzfristig aufgesetzten Antrag der AfD zu dem Thema, wobei in dem Antrag wichtige Fragen - etwa Kritik an der privaten Finanzierung der WHO - fehlten.