Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kath M. • 05.08.2025
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort von Heidi Reichinnek
Die Linke
• 16.09.2025

wir wollen die Arbeitswelt inklusiv machen, also ohne Abstriche Artikel 27 der UN-Behindertenrechtskonvention auch in Deutschland umsetzen. Wir wollen, dass WfbM in der Zukunft nicht mehr benötigt werden.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 19.09.2025

Die Deckelung der Rentenzahlung – zum Beispiel auf die Höhe des Einkommens eines vollzeitbeschäftigten Mindestlohnempfängers – hätte zur Folge, dass viele Menschen Rentenbeiträge einzahlen, ohne dass sie daraus später eine Rentenzahlung erhalten können.

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort von Dietmar Bartsch
Die Linke
• 22.07.2025

Das eigentliche Problem liegt oft woanders: Kleine Betriebe sind strukturell benachteiligt, während große Konzerne von Subventionen, Schlupflöchern und Steuervermeidung profitieren. Eine kluge Antwort darauf kann nicht lauten, Löhne niedrig zu halten, sondern vielmehr, die Rahmenbedingungen zu verbessern – etwa durch eine gerechtere Besteuerung und geringere Abgaben bei kleinen und mittleren Einkommen.

Portrait von Anna Aeikens
Antwort von Anna Aeikens
CDU
• 24.07.2025

Bei zu hohen Arbeitskosten droht die Produktion ins Ausland abzuwandern. Vor diesem Hintergrund gab es den Vorschlag, für Arbeitskräfte, die nur in der Hochsaison nach Deutschland kommen, Ausnahmen vom Mindestlohn zu prüfen.

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