Frage von Björnar G. • 06.06.2024

Antwort von Damian Boeselager Volt • 07.06.2024
Die europäischen Kulturen müssen unterstützt weden. Hierfür werden wir uns in den MFF-Verhandlungen einsetzen.
Die europäischen Kulturen müssen unterstützt weden. Hierfür werden wir uns in den MFF-Verhandlungen einsetzen.
Dafür, wer regiert, ist nicht maßgeblich, wer die stärkste Fraktion ist.
Ungeachtet dessen ist aufgrund einer Regelung in der Landeshaushaltsordnung bereits die erste Tranche an Hessische Landesbeamtinnen und Beamte ausgezahlt worden.
Das Amtsgericht arbeitet mit Hochdruck an den personellen Engpässen und treibt die Umbaumaßnahmen im Amtsgericht und die Einführung der elektronischen Akte voran.
Ich hatte noch nicht die Gelegenheit, mich eingehend mit dem WHO Pandemievertrag zu befassen. Eine gründliche Recherche und Einordnung ist mir wichtig.