Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 27.01.2025 von Dietmar Bartsch Die Linke

Deswegen sehe ich die Aufstellung dieses Kommandos als eine Provokation an – auf dem Papier verstößt es in Friedenszeiten nicht gegen den 2+4-Vertrag, aber im Ernstfall könnte es dann in die NATO-Strukturen integriert werden.

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort 03.01.2025 von Lars Klingbeil SPD

Sehr geehrter Herr O., 

vielen Dank für Ihre Nachricht. 

Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Ralph Lenkert
Antwort 06.01.2025 von Ralph Lenkert Die Linke

Eine Lösung wäre für mich, wenn Kommunen die bestehende Möglichkeit nutzen, Feuerwerk lokal begrenzt zu untersagen. Ein generelles Verbot von Feuerwerk unterstütze ich nicht.