Antwort 26.02.2026 von Mario Zitterich Volt
Weg von Vetos, hin zu Mehrheiten im Rat! In BW stärken wir die Sozialunion durch Wiener Wohnbau-Modelle & längeres gemeinsames Lernen nach Vorbild Estlands.
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Wer es mit der Wehrhaftigkeit unserer Demokratie ernst meint, darf nicht länger vor einem Parteiverbotsverfahren zurückschrecken.
Der genannte Kanal scheint mir sehr klein und irrelevant und ich will ihm keine weitere Aufmerksamkeit widmen.
Frau Klöckner MdB nahm auf Anfrage der CDU Koblenz und ihres Kollegen Josef Oster MdB bei deren Sommerempfang teil.
Auch vor diesem Hintergrund bin ich überzeugt davon, dass demokratische Debatten unterschiedliche Stimmen brauchen und grundsätzlich klar zwischen journalistischen Textsorten unterschieden werden muss.