Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD • 27.03.2024

Ich kann Ihren Unmut nachvollziehen, habe es jedoch nicht in der Hand, hier eine schnelle Lösung herbeizuführen

Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD • 27.03.2024

Die AZV ist Gegenstand einer fortlaufenden Prüfung und wurde seit der großen Novelle 2006 schon mehrfach angepasst, zuletzt mit der Verstetigung der Langzeitkonten

Portrait von Maximilian Schimmel
Antwort von Maximilian Schimmel
CDU • 29.03.2024

Die jetzigen Regelungen bieten viele Vorteile. Nichtsdestotrotz wird das System regelmäßig evaluiert und verbessert. Genau das will neue neue Koalition angehen!

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD • 27.03.2024

Diesbezüglich liegt uns noch kein Kabinettsbeschluss vor

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP • 26.03.2024

Das Beamtenbesoldungsrecht fällt in die Zuständigkeit des Bundesministerium des Innern und für Heimat.