Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gerhard W. • 05.07.2026
Was ist mit dem dann fehlenden Kündigungsschutz für Chefärzte, die persönlich für die Behandlung der Patienten haften?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 05.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Patientensicherheit braucht klare Standards, keine Sonderrechte im Kündigungsschutz.

Frage von Lena S. • 04.07.2026
Ist es Ihnen nicht unangenehm, Arbeitsrechte zu schwächen durch Lockerung der sachgrundlosen Befristung, obwohl die arbeitende Bevölkerung auf stabile Bedingungen angewiesen ist?
Portrait von Thomas Pauls
Antwort ausstehend von Thomas Pauls CDU
Frage von Lena S. • 04.07.2026
Wie verträgt sich die geplante Ausweitung der sachgrundlosen Befristung mit den Grundwerten "Gerechtigkeit und Solidarität" der SPD?
Portrait von Natalie Pawlik
Antwort ausstehend von Natalie Pawlik SPD
Frage von Yorick D. • 03.07.2026
Wie stehen Sie zum Vorhaben von Frau Ministerin Reiche hinsichtlich der Lockerung des bestehenden Kündigungschutzes?
Portrait von Daniel Bettermann
Antwort 12.01.2026 von Daniel Bettermann SPD

Sie sprechen mir aus dem Herzen. Von Lockerungen im Kündigungsschutz halte ich nichts.

Frage von Till R. • 01.07.2026
Wie rechtfertigen Sie den Wegfall des Kündigungsschutzes ab 100k € Gehalt bei langjährigen Mitarbeitern in gesunden Firmen, und wie verhindern Sie eine Lastenverschiebung auf die Sozialkassen?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 02.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Kündigungsschutz darf kein Abfindungsautomat für Spitzenverdiener sein.

Frage von Till R. • 01.07.2026
Frau Bas, wie rechtfertigen Sie den Wegfall des Kündigungsschutzes ab 100k € Gehalt bei langjährigen Kräften in gesunden Firmen, und wie verhindern Sie eine Lastenverschiebung auf Sozialkassen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD