Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Anne B. • 27.01.2025
Sehr geehrte Frau Müntefering, unterstützen Sie das AfD-Verbot, wenn es zur Abstimmung kommt? Ich halte es für wichtig, dem BVerfG die Möglichkeit einer rechtlichen Prüfung zu geben.
Der Herner Gysenberg, ein wichtiger Erholungsort für jung und alt in unserer Stadt, nicht nur in der Pandemie
Antwort ausstehend von Michelle Müntefering SPD
Frage von David F. • 27.01.2025
Frage zur Forderung von Friedrich Merz
Landtagskandidat Christian Gehring
Antwort 27.01.2025 von Christian Gehring CDU

Sehr geehrte Herr F.,

bitte leiten Sie  Ihre Frage zur Beantwortung an meine E-Mail-Adresse christian.gehring@cdu.landtag-bw.de weiter. Vielen Dank!

Frage von David F. • 27.01.2025
Frage zur Forderung von Friedrich Merz
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 28.01.2025 von Thorsten Frei CDU

der Präsident der Bundespolizei hat geäußert, dass seine Behörde einen entsprechenden Auftrag ausführen kann und wird, sofern dieser politisch erteilt wird. Es geht also um eine politische Entscheidung und die damit verbundenen Signale.

Frage von Stephanie D. • 27.01.2025
Sehr geehrte Frau Gambir, unterstützen Sie das AfD-Verbot, wenn es zur Abstimmung kommt? Ich halte es für wichtig, dem BVerfG die Möglichkeit einer rechtlichen Prüfung zu geben.
Portrait von Schahina Gambir
Antwort 05.02.2025 von Schahina Gambir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich bin Mitunterzeichnerin des Antrags für eine Verfassungsprüfung der AfD. Die AfD hat gezeigt, dass ihre Positionen mit dem Grundgesetz unvereinbar sind.

Frage von Stephanie D. • 27.01.2025
Sehr geehrter Herr Schäffler, unterstützen Sie das AfD-Verbot, wenn es zur Abstimmung kommt? Ich halte es für wichtig, dem BVerfG die Möglichkeit einer rechtlichen Prüfung zu geben.
Portrait von Frank Schäffler
Antwort ausstehend von Frank Schäffler FDP