Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait Lukas Schauder
Antwort von Lukas Schauder
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.10.2018

(...) Anlasslose Überwachung aller darf es nicht geben. Darum lehnen wir eine flächendeckende Videoüberwachung entschieden ab. Die sogenannte "intelligente Videoüberwachung" wird es mit uns nicht geben. (...)

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort von Lars Klingbeil
SPD
• 23.11.2018

(...) Ich kann gut verstehen, dass Sie sich von der AfD bedroht fühlen. (...) Und ich mache mir große Sorgen, um unsere politischen Debatten in unserem Land. (...)

Portrait von Daniel Sieveke
Antwort von Daniel Sieveke
CDU
• 17.12.2018

(...) Die NRW-Koalition hält an der Möglichkeit der Ingewahrsamnahme für maximal 7 Tage zur Identitätsfeststellung fest. Grundsätzlich besteht ein hohes staatliches Interesse an der Klärung der Identität einer Person; eine entsprechende Pflicht ist auch bereits dem Personalausweisgesetz oder dem Ordnungswidrigkeitengesetz zu entnehmen. (...)

Ulrich Singer
Antwort von Ulrich Singer
AfD
• 11.10.2018

(...) Auch ist es natürlich schlimm, wenn überhaupt Menschen gejagt und sogar verprügelt werden. Die AfD lehnt jede Form der Gewalt ab. (...)

Rolf-Werner Podlewski
Antwort von Rolf-Werner Podlewski
Die Linke
• 30.09.2018

(...) Meine Grundüberzeugung ist, dass ich in einer Gesellschaft leben möchte, die mitfühlend, gerecht und friedlich ist. (...)

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