Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Philipp J. • 09.04.2026
War ihnen bewusst, dass sie mit dieser Gesetzesänderung die Reisefreiheit und Freizügigkeit unter Verwaltungsvorbehalt stellen. Wollten sie das wirklich?
Portrait von Carsten Schneider
Antwort ausstehend von Carsten Schneider SPD
Frage von Philipp J. • 09.04.2026
War ihnen klar, dass Sie mit diesem Gesetz die Reisefreiheit für einen Teil der Bevölkerung aufheben und die Entscheidung über die Reise dem Gutdünken eines Ministers überlassen. War das erforderlich?
Offizielles Kandidatenfoto von Boris Pistorius zur Landtagswahl 2022
Antwort ausstehend von Boris Pistorius SPD
Frage von Karl K. • 16.08.2024
Wird im Sozialismus die Freiheit im Internet genauso beschränkt wie in China?
Portrait von Tassilo Timm
Antwort 20.08.2024 von Tassilo Timm MLPD

Zur Frage der Beschränkungen im Internet: das Internet ist nirgends auf der Welt „frei“. Überall herrschen Beschränkungen.

Frage von Martin F. • 31.07.2023
Entspricht eine Zusammenarbeit mit einer in Teilen gesichert rechtsextremen Partei eher Ihren Werten als Meinungs- und Kunstfreiheit?
Portrait von Catarina dos Santos-Wintz
Antwort 10.08.2023 von Catarina dos Santos-Wintz CDU

Die Haltung der CDU ist klar: Die CDU Deutschlands lehnt Koalitionen und ähnliche Formen der Zusammenarbeit mit der Linkspartei und der AfD ab.

Frage von Elena J. • 10.01.2023
Wann wird die angekündigte Liberalisierung des Namensrechts umgesetzt und kann dies auch rückwirkend in Anspruch genommen werden?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 26.01.2023 von Marco Buschmann FDP

Das Bundesministerium der Justiz wird zeitnah einen Entwurf vorlegen, der diesem Anliegen Rechnung tragen und die Schilderungen von Betroffenen einbeziehen wird.

Frage von Johann B. • 29.09.2022
Sehr geehrter Herr Meyer, wo endet Ihr Freiheitsbegriff, an den deutschen Landesgrenzen? Inwiefern tun Sie auch etwas für universelle Freiheit?
Portrait von Christoph Meyer
Antwort 30.11.2022 von Christoph Meyer FDP

Die universellen Menschenrechte sind die Grundlage jeder liberalen und freien Gesellschaft und schaffen weltweit die Basis für Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit.