Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 09.06.2025 von Fabio De Masi BSW

Dort, wo Gewerberaum knapp ist, können Vermieter ohne Einschränkungen die Mieten in die Höhe treiben.

Portrait von Pascal Meiser
Antwort 19.02.2025 von Pascal Meiser Die Linke

Wo de facto jedoch keine selbständige Tätigkeit vorliegt, sondern ein solcher Status bloß angenommen wird, obwohl de facto ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis besteht und so abhängig Beschäftigte um die ihnen zustehende Arbeitnehmerrechte gebracht werden, halte ich eine Überprüfung, ob es sich um eine Scheinselbständigkeit handelt, weiter für notwendig

Portrait von Kevin Kratzsch
Antwort ausstehend von Kevin Kratzsch CDU
Die Kandidatin Carmen Sinnokrot steht vorm Eingang des U-Bahnhofs Hallesches Tor. Sie trägt ein schwarzes T-Shirt und ein hellgrünes Jacket. Sie lächelt. Ihre Unterarme sind auf der Mauer des Eingangs aufgestützt.
Antwort 16.02.2025 von Carmen Sinnokrot SPD

Wir wollen die Bedingungen für Selbstständige verbessern und die Flexibilität von Unternehmen, besonders in wirtschaftlich schweren Phasen, erhalten.

Portrait von Katrin Schmidberger
Antwort 19.02.2025 von Katrin Schmidberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir wollen die Ausbeutung von Arbeitskräften verhindern, zugleich müssen Menschen, die es wollen, unabhängig und frei arbeiten können.

Portrait von Martin Gassner-Herz
Antwort 04.02.2025 von Martin Gassner-Herz FDP

vielen Dank für Ihre Anfrage. Wir als FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag teilen Ihre Sorgen und sind uns der Herausforderungen, die sich aus den aktuellen Regelungen zur sogenannten Scheinselbstständigkeit ergeben, voll bewusst.