Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Rolf Jürgen Hofmann
Antwort von Rolf Jürgen Hofmann
FREIE WÄHLER
• 16.02.2025

Bürokratieabbau, Unternehmenssteuern senken (max. 25 %), diverse Anreize; dazu 2.000/34.000 Euro/Monat Steuerfreiheit (Arbeitnehmer/Kleinstunternehmen)

Portrait von Verena Machnik
Antwort von Verena Machnik
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.02.2025

Wir Grüne setzen uns für eine faire Beitragsgestaltung in der Krankenversicherung ein: Wir wollen eine streng einkommensabhängige Beitragserhebung, um kleine Selbstständige mit geringem Einkommen zu entlasten. Langfristig streben wir eine Bürgerversicherung an, in der alle Einkommensarten - also auch Abgeordnete, Beamte und sehr gut verdienende Selbständige - zur Finanzierung des Gesundheitssystems herangezogen werden.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort von Carmen Wegge
SPD
• 20.02.2025

Wir wollen die Mindestbeiträge weiter senken und die Beiträge einkommensabhängig gestalten. Langfristig brauchen wir eine Bürger*innenversicherung für alle.

Portrait von Paul Friedrich
Antwort von Paul Friedrich
FDP
• 29.01.2025

Wir Freie Demokraten setzen uns für bessere Rahmenbedingungen für Selbstständige ein, um deren Kreativität, Schaffenskraft und unermüdlichen Einsatz zu würdigen

Michael Kießling MdB_Quelle Oliver Grüner
Antwort von Michael Kießling
CSU
• 11.02.2025

Als Union haben wir eine Reihe von Maßnahmen und Vorschlägen entwickelt, die auch Selbstständige in unserem Land spürbar entlasten würden.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 29.11.2024

Nach Ihrer Beschreibung nehme ich an, dass Sie ausschließlich Leistungen nach dem SGB III (Gründungszuschuss beziehen). Dies wäre unproblematisch, da nur bei Leistungen nach dem zweiten und zwölften Sozialgesetzbuch (in der Regel "Bürgergeld") die Einbürgerung im Grundsatz ausgeschlossen ist.

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