Frau Bas, für wann haben Sie geplant, dass Beamte und Selbstständige ins Rentensystem einzahlen?
ich meine mich zu erinnern, dass Sie das am Anfang Ihrer Amtszeit als Arbeitsministerin in einem Statement gesagt haben und ich war schwer beeindruckt.
Sehr geehrte Frau D.,
vielen Dank für Ihre Frage. Da Sie sich auf meine Aufgaben als Bundesministerin für Arbeit und Soziales beziehen, antworte ich Ihnen nicht in meiner Funktion als Abgeordnete, sondern als Mitglied der Bundesregierung sowie dank der Zuarbeit der Bundesverwaltung:
Sie erinnern sich richtig. Ich habe bereits kurz nach meinem Amtsantritt meine große Sympathie für ein Rentensystem betont, das alle Erwerbstätigen in die gesetzliche Rentenversicherung einbezieht. Die gesetzliche Rente wäre dann solidarisch von allen für alle finanziert - von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, Beamten, Selbstständigen und Abgeordneten. Ein solches Rentensystem ist aus meiner Sicht für Bürgerinnen und Bürger nachvollziehbarer, wird als gerechter empfunden und führt dazu, dass die gesetzliche Rentenversicherung als tragende Säule der Alterssicherung in unserem Land gestärkt wird.
Mir ist bewusst, dass sich bei einer solch weitreichenden Veränderung des bestehenden Alterssicherungssystems hin zu einer Erwerbstätigenversicherung grundlegende Fragen stellen, die zuvor geklärt werden müssten. Das wäre ein langfristiger Prozess, der gut vorbereitet sein müsste. Deshalb sollte sich die Rentenkommission, auf die sich die Regierungsparteien im Koalitionsvertrag verständigt haben, auch mit der Frage einer Einbeziehung weiterer Gruppen in die gesetzliche Rentenversicherung beschäftigen.
Für eine der genannten Gruppen – für die Selbstständigen – enthält der Koalitionsvertrag bereits eine konkrete Verabredung. Dort haben wir festgelegt, dass alle neuen Selbstständigen, die keinem obligatorischen Alterssicherungssystem zugeordnet sind, gründerfreundlich in die gesetzliche Rentenversicherung einbezogen werden sollen. Andere Formen der Altersvorsorge, die eine verlässliche Absicherung für Selbstständige im Alter gewährleisten, sollen weiterhin möglich bleiben. Zur konkreten Ausgestaltung und zum Zeitpunkt der Umsetzung des Vorhabens gibt es zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch keine Festlegungen.
Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales Kontakt aufzunehmen. Alle Kontaktmöglichkeiten finden Sie hier: https://www.bmas.de/DE/Service/Kontakt/kontakt.html.
Mit freundlichen Grüßen
Bärbel Bas
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