Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Michael P. • 14.07.2025
Sehr geehrter Herr MdB Dr. Mützenich, warum wurde die öffentliche Petition i.R.d. "SPD-Friedens-Manifestes" NICHT (!) in den Deutschen Bundestag eingebracht ?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort ausstehend von Rolf Mützenich SPD
Frage von Kurt M. • 23.06.2025
Aus welchen Gründen hatten sie bei der Landtagspetition 16/05456 (Petition vom 15.03.2021) empfohlen, die Petition abzulehnen?
Landtagskandidat Christian Gehring
Antwort 23.06.2025 von Christian Gehring CDU

Sehr geehrter Herr M.,

Frage von Michael P. • 12.06.2025
Sehr geehrter Herr MdB Stegner, wäre es im Sinne Ihrer SPD nicht zielführend und besonders bürgernah, das aktuelle SPD-"Manifest" in eine öffentliche Petition an den Deutschen Bundestag zu "kleiden" ?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 16.06.2025 von Ralf Stegner SPD

Das friedenspolitische Manifest versteht sich zunächst als innerparteilicher Debattenbeitrag, der erfreulicherweise auch über Parteigrenzen hinaus auf breite Resonanz gestoßen ist.

Frage von Steffen P. • 26.05.2025
Werden Sie zur Deeskalation WIE, z.B. über eine Verfassungsbeschwerde, zeitnah und wirksam die Wiedereinsetzung der Schulleiterin am Traditionsgymnasium in eine andere Verwendung umwandeln "lassen" ?
Portrait von Gordon Hoffmann
Antwort ausstehend von Gordon Hoffmann CDU
Frage von Steffen P. • 26.05.2025
Werden Sie zur Deeskalation WIE, z.B. über eine Verfassungsbeschwerde, zeitnah und wirksam die Wiedereinsetzung der Schulleiterin am Traditionsgymnasium in eine andere Verwendung umwandeln "lassen" ?
Antwort ausstehend von Sven Hornauf BSW
Frage von Steffen P. • 26.05.2025
Werden Sie zur Deeskalation WIE, z.B. über eine Verfassungsbeschwerde, zeitnah und wirksam die Wiedereinsetzung der Schulleiterin am Traditionsgymnasium in eine andere Verwendung umwandeln "lassen" ?
Portrait von Ludwig Scheetz
Antwort ausstehend von Ludwig Scheetz SPD