Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.04.2021 von Thorsten Frei CDU
(...) Auch ich bin überzeugt, dass es bei uns in Baden-Württemberg unterdurchschnittlich gut läuft bei der Terminvergabe und dem Management der Impfkampagne. (...)
Antwort 21.04.2021 von Luise Amtsberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Das soll darüber geschehen, dass wir den Grundfreibetrag erhöhen (...)
Antwort 20.04.2021 von Frank Heinrich CDU
(...) Deshalb war ich immer für Transparenz, aber mit pragmatischen Grenzen. (...)
Antwort 03.06.2021 von Canan Bayram BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wie Reporter ohne Grenzen kritisiere ich, dass das Ministerium das Vereinsrecht angewendet hat, um die Pressefreiheit zu umgehen. Denn das Verbot durfte meiner Meinung nach nicht auf das Vereinsgesetz gestützt werden. Der Betrieb einer Internetplattform unterliegt zu Recht den Bestimmungen des Telemedienrechts, das auch die Presse- und Meinungsfreiheit beachtet. (...)
Antwort 21.04.2021 von Jens Spahn CDU
Sehr geehrter Herr Teichmann,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de