Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Stefan Möller
Antwort 22.02.2025 von Stefan Möller AfD

Natürlich setze ich mich für Pressefreiheit ein, da sie zu einem der wichtigsten Grundrechte in einer Demokratie zählt.

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 09.07.2024 von Beatrix von Storch AfD

Presse- und Meinungsfreiheit haben Priorität

Antwort ausstehend von Ursula Krause MENSCHLICHE WELT
lucadibernardo
Antwort 24.05.2024 von Luca Di Bernardo MERA25

Außerdem wollen wir vermeiden, was mit Julian Assange (einem Mitglied unseres Advisory Panel) geschehen ist, und Whistleblower schützen. Die EU soll zum sicheren Hafen für Journalist:innen und Whistleblower werden.

Portrait von Desiree Becker
Antwort 22.05.2024 von Desiree Becker Die Linke

Medienanbieter*innen, die negativ von Maßnahmen in ihrem Land betroffen sind, können sich an das neu geschaffene EMFA-Board als Medienaufsichtsbehörde wenden. Es ist problematisch, dass dieses Board künftig bei der EU-Kommission angesiedelt wird und deren Mitarbeiter*innen nicht gewählt, sondern von der EU-Kommission eingestellt werden und damit in einem Abhängigkeitsverhältnis zur Kommission stehen.

Portrait von Martin Sichert
Antwort 31.03.2024 von Martin Sichert AfD

Wenn Sie an meiner Meinung und meinen Standpunkten interessiert sind, kontaktieren Sie mich bitte unter martin.sichert@bundestag.de