Antwort ausstehend von Georg Nüßlein parteilos
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.04.2021 von Daniela Ludwig CSU
(...) Die Einhaltung des Jugendschutzgesetzes wird aufgrund der räumlichen Nähe von den Ordnungsämtern in den Kommunen gewährleistet. (...)
Antwort 13.04.2021 von Otto Fricke FDP
(...) Ich habe nicht gegen eine Transparenzregelung für Abgeordnete gestimmt. Ich habe einen Antrag der Fraktion Die Linken zu diesem Thema abgelehnt, der zudem keine gesetzliche Wirkung gehabt hätte. (...)
Antwort 09.06.2021 von Thomas Silberhorn CSU
(...) Eine Änderung dieser seit nunmehr 55 Jahren bestehenden Systematik ist allerdings nicht beabsichtigt. (...)
Antwort 10.04.2021 von Peter Wilhelm Patt CDU
Danke für Ihren Einsatz gegen Suchtmittel, die als Rauschmittel abhängig machen. Ich stimme auch für ein striktes Verbot. (...)
Antwort 19.05.2021 von Barbara Klepsch CDU
(...) Eine generelle Legalisierung lehne ich aber ab, da der mögliche Schaden den Nutzen aus meiner Sicht weit überwiegt. (...)