Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Susanne R. • 28.09.2022
Da die Bundesregierung eng mit der türkischen Regierung zusammenarbeitet, was gedenkt diese gegen kontinuierlich verübte Femizide in der Türkei und Kriegsverbrechen an armenischer Frau zu unternehmen?
Portrait von Ricarda Lang
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Moses S. • 28.09.2022
Ist die FDP noch an der Nato interessiert? Halten Sie es für sinnvoll, den Natopartner, von dem die aktuelle Erweiterung abhängt, als "Kanalratte" zu beschimpfen? Wie reagieren Sie darauf?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 01.11.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

wir Freie Demokraten bekennen uns uneingeschränkt zur NATO. Das transatlantische Bündnis ist ein konkurrenzlos erfolgreiches Sicherheitsbündnis und soll auch in Zukunft als Garant für unsere Sicherheit stehen.

Frage von Reinhard G. • 18.09.2022
In Istanbul gab es Ende März Gespräche über einen Frieden zwischen der Ukraine und Russland. Die Ukraine hatte einen 10-Punkte-Plan vorgelegt. Wie schätzen Sie die Chancen für erneute Gespräche ein?
Portrait von Kathrin Vogler
Antwort 19.10.2022 von Kathrin Vogler Die Linke

Inzwischen hat sich die Kriegsdynamik so verselbstständigt, dass es kaum noch diplomatische Kanäle gibt.

Frage von Heike R. • 08.08.2022
Ist Grüne Außenpolitik nachvollziehbar?
Portrait von Bernhard Herrmann
Antwort 19.08.2022 von Bernhard Herrmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich bin überzeugt, dass hier Deeskalationen hilfreicher sind als militärische Drohgebärden.

Frage von Tom R. • 19.07.2022
wie bewerten Sie die Leistung der Bundesregierung im Bezug auf den bevorstehende Großoffensive der Türkei auf die Gebiete Rojavas (Autonome Administration von Nord- und Ostsyrien)?
Silvia Lehmann, 2021, Copyright Karoline Wolf
Antwort 22.08.2022 von Sylvia Lehmann SPD

Wir befürworten eine friedliche Lösung des Syrienkonflikts und verurteilen grundsätzlich den Einsatz von Giftgas und anderen Chemiewaffen. Die Handlungsmöglichkeiten der Bundesregierung sind im Syrienkrieg begrenzt

Frage von Sahan Y. • 13.07.2022
Hallo Frau Polat, Ich habe zwei Fragen; 1- Was wird genau als Integrationsleistung gezählt ? 2-Können türkische Führerscheine irgendwann ohne eine Prüfung ausgetauscht werden.
Portrait von Filiz Polat
Antwort 01.11.2022 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Integration kann auf vielen Wegen stattfinden.