Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Helge Lindh
Antwort 03.03.2026 von Helge Lindh SPD

Der Einsatz der Bundeswehr zielt nicht auf militärische Durchsetzung oder staatlichen Machtausbau von außen, sondern auf Ausbildung, Beratung und Befähigung der regulären irakischen Sicherheitskräfte. Ziel ist es, langfristig jene staatlichen Strukturen zu stärken, die überhaupt erst in der Lage sind, Milizen zurückzudrängen und Sicherheitsverantwortung selbst zu übernehmen.

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 11.02.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Ich finde einen Waffenstillstand deshalb so wichtig, damit das Töten, das Verletzen von Menschen und die Zerstörungen endlich aufhören. Außerdem bin ich dagegen, dass dieser völkerrechtswidrige Krieg für Russland letztlich erfolgreich verläuft.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 07.06.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Ich kenne die ganze Antwort nicht und finde es generell schwierig, wenn solche Aussagen aus dem Zusammenhang gerissen und dann für bestimmte Zwecke genutzt werden

Portrait von Hannes Walter
Antwort 31.01.2024 von Hannes Walter SPD

Der Bundestag hat sich mit der Anerkennung des Völkermordes ganz klar für einen Schutz der Êzîdinnen und Êzîden ausgesprochen, nun ist es an den Innenministerinnen und Innenminister der Länder diesen Status mit einem Abschiebestopp in konkrete Politik umzusetzen.

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 16.01.2024 von Beatrix von Storch AfD

Ich stehe Militärinterventionen grundsätzlich skeptisch gegenüber.