Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Portrait von Hendrik Bollmann
Antwort 30.07.2025 von Hendrik Bollmann SPD

Gleichzeitig sehen wir auch, dass es in Europa ein gemeinsames Ziel gibt, Asylverfahren zu beschleunigen, um den wirklich Schutzbedürftigen schneller helfen zu können. Die Einstufung sicherer Herkunftsstaaten – sofern sie rechtsstaatlich überprüfbar und sachlich gerechtfertigt ist – kann ein Baustein dafür sein. Aber sie darf niemals dazu führen, dass Schutz verweigert wird, wo Schutz nötig ist. Die SPD steht dafür, Humanität und Ordnung zusammenzudenken. Beides muss sich gegenseitig stützen – nie ausschließen.

Frage von Marcin J. • 14.02.2025
Was denken Sie darüber?
Portrait von Roger Beckamp
Antwort 19.02.2025 von Roger Beckamp AfD

Sie sind unzweifelhaft deutscher Staatsbürger, so wie ich auch mit allen Rechten und Pflichten, wie ich. Ethnischer Deutscher, also von der Herkunft sind sie nicht, anders als ich. Das macht mit Blick auf Rechte und Pflichten und das Zusammenleben aber keinen Unterschied. Nach einigen Generationen und weitere Vermischung gibt es gar keinen Unterschied mehr, auch nicht ethnisch.

Hakan Demir
Antwort 07.06.2024 von Hakan Demir SPD

Wenn Sie den russischen Pass abgeben müssen, um eingebürgert zu werden, benötigen Sie entsprechend von russischer Seite einen Nachweis, dass Sie aus der russischen Staatsangehörigkeit entlassen wurden.

Sören Schumacher
Antwort ausstehend von Sören Schumacher SPD
Simona Koß
Antwort 31.01.2024 von Simona Koß SPD

Die Menschenrechtslage in Marokko ist komplex. Obwohl das Land einige Fortschritte gemacht hat, gibt es immer noch Herausforderungen im Hinblick auf die Achtung der Menschenrechte.