Die Anpassung der Diäten ist an die allgemeine Lohnentwicklung gekoppelt und das bedeutet nicht, dass sie automatisch steigen. Sie können auch reduziert werden.
Dass die Abgeordnetenentschädigung sich an die Verdienstentwicklung aller abhängig Beschäftigten in Deutschland orientiert, halte ich in der Form für transparent, fair und angemessen.
(...) Für uns ist klar, dass es für die Verabschiedung des Abgeordnetengesetzes niemals einen idealen Zeitpunkt geben wird, da der Sachverhalt, dass wir als Parlament verpflichtet sind, selbst über die Bedingungen für uns Abgeordnete zu entscheiden, seit jeher in der Kritik steht. (...)
(...) Unsere AfD-Fraktion lehnte die Anhebung der Grundentschädigung ab. (...)
(...) die Bezüge (Diät) wurde letztmalig am 1. August 2019 auf 5.913,78 € angepasst. (...)
Ich setze mich als Abgeordnete seit 2013 dafür ein, dass die Tarifbindung in Deutschland wieder steigt. Den negativen Trend der letzten Jahre gilt es eindeutig umzukehren.