Fragen und Antworten
Damit die Lohnentwicklung der Abgeordneten aber möglichst ohne "Selbstbedienungsmentalität" auskommt, ist die Diät zum einen an das Gehalt eines einfachen Richter an einem Bundesgericht angelehnt (was in puncto Belastung und Verantwortung ungefähr ähnlich ist, weil Entscheidungen für ganz Deutschland getroffen werden) und zum anderen erhöht sich die Diät nur dann, wenn sich auch die Löhne in Deutschland erhöhen.
Die Entwicklung der Abgeordnetenentschädigung (Diäten) ist gesetzlich an die allgemeine Lohnentwicklung in Deutschland gekoppelt.
Vorgesehen ist eine umfassende Stärkung der Sicherheitsbehörden im Rahmen einer Sicherheitsoffensive, um extremistische Netzwerke wirksam identifizieren und zerschlagen zu können. Dazu gehört auch die Speicherung von IP-Adressen oder der Entzug doppelter Staatsbürgerschaften bei terroristischen Bestrebungen.
Art. 28 Grundgesetz schützt zwar das Selbstverwaltungsrecht der Gemeinden, stellt dabei jedoch lediglich sicher, dass es ein solches Selbstverwaltungsrecht gibt – nicht jedoch, wie genau dieses ausgestaltet oder im Detail geregelt ist. Diese Ausgestaltung liegt in der Hoheit der jeweiligen Landesgesetzgebung.
Über Konrad Körner
Konrad Körner schreibt über sich selbst:
Mein Name ist Konrad Körner, ich bin 32 Jahre alt, verheiratet und lebe mit meiner Frau Eva und meiner Tochter in Herzogenaurach, wo ich auch aufgewachsen bin. Nach dem Abitur am Erlanger Gymnasium Fridericianum habe ich Rechtswissenschaften an der FAU in Erlangen und in Speyer studiert. Nach der Promotion im Fördermittel- und Haushaltsrecht und dem Rechtsreferendariat arbeite ich nun seit 2022 als Rechtsanwalt in einer Anwaltskanzlei in Nürnberg und betreue dort Unternehmen & Kommunen bei Fördermittelprojekten und Ausschreibungen.
Schon seit meiner Jugend engagiere ich mich ehrenamtlich: Ob in meiner Pfarrgemeinde, oder im Herzogenauracher Stadtrat und Kreisrat des Landkreises ERH, wo ich bisher politisch mitgestalten darf. Genau deshalb kandidiere ich nun für das Europäische Parlament. Hier werden wichtige Weichen für unsere Zukunft gestellt. Deutschland muss die richtigen Rahmenbedingungen für eine starke Wirtschaft, für Wohlstand und eine intakte Umwelt setzen. Deswegen: Vorfahrt statt Verbote für neue Technologien und ein Stoppschild für Bürokratie, wie unnötige Berichterstattungspflichten. Mir ist ein sicheres Deutschland und Europa wichtig, das sich selbst verteidigen kann. Meine Generation muss nun das wehrhaft schützen, das die Generationen vor uns in Frieden & Wohlstand aufgebaut haben. Dieser Verantwortung müssen wir uns gegen Feinde von außen genauso stellen, wie gegenüber denen, die unser Land von innen heraus zerstören wollen.