Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Michael Angles
Antwort ausstehend von Michael Angles Bündnis Deutschland
Antwort 15.02.2025 von Thomas Schinner FREIE WÄHLER

Dabei kommt es auf die Umstände an, da es ja offensichtlich einen Grund für den Antrag gibt sollte die Untersuchung durchgeführt werden, denn dann ist dieses ewige Hickhack erledigt und es gibt eine belastbare Aussage, so oder so.

Antwort 15.02.2025 von Stefan Heindl FDP

Allerdings hege ich starke Zweifel, dass ein Verbotsantrag beziehungsweise ein Feststellungsantrag uns hier weiterbringt.

Portrait von Harald Schmalfuss
Antwort 17.02.2025 von Harald Schmalfuss BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

nach meiner Meinung trägt die AfD eindeutig faschistische Züge, insbesondere was ihr Menschenbild betrifft. Daher stehe der Einleitung eines Verfahrens positiv gegenüber und befürworte es.

Jörg Nürnberger, MdB, Pressefoto
Antwort 19.02.2025 von Jörg Nürnberger SPD

Sollten nach der Wahl ausreichend belastbare Erkenntnisse vorliegen und ich dem neuen Bundestag wieder angehören, werde ich die Einleitung eines Verbotsverfahrens nachdrücklich unterstützen

Portrait von Heiko Hain
Antwort ausstehend von Heiko Hain CSU