Fragen und Antworten


Die öffentlich-rechtlichen Medien haben laut Medienstaatsvertrag den klaren Auftrag, unabhängig, ausgewogen und umfassend zu berichten.

Dass Frau Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf ihre Kandidatur für das Bundesverfassungsgericht zurückgezogen hat, hat mich sehr getroffen

Nach den geltenden gesetzlichen Regelungen, insbesondere dem Medienstaatsvertrag, dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb sowie speziellen Vorschriften für Arzneimittelwerbung, ist ausgeschlossen, dass für unseriöse oder gesundheitlich fragwürdige Impfstoffe im TV geworben wird.
Abstimmverhalten
Keinen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie einsetzen (Beschlussempfehlung)
Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte
Weitere Beteiligung der Bundeswehr im Kosovo (KFOR)
Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes vor der libanesischen Küste (UNIFIL)
Über Nancy Faeser
Nancy Faeser schreibt über sich selbst:

Ich bin Mitglied der SPD seit 1988 und engagiere mich seitdem kommunalpolitisch im Main-Taunus-Kreis und in meiner Heimatstadt Schwalbach am Taunus. 2003 zog ich als Abgeordnete in den Hessischen Landtag ein. Ihm gehörte ich über 18 Jahre an, zuletzt als Vorsitzende der Landtagsfraktion der SPD. Von 2021 bis 2025 war ich als erste Frau Bundesministerin des Innern und für Heimat der Bundesrepublik Deutschland. Seit der Bundestagswahl am 23. Februar vertrete ich als Bundestagsabgeordnete den Wahlkreis Main-Taunus. Ich bin verheiratet und habe einen Sohn.