Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Britta D. • 30.11.2022
Meine Frage Ich bekomme eine EU Rente und zusätzlich Grundsicherung. Wird das Klimageld auf die Grundsicherung angerechnet ?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 13.06.2023 von Hubertus Heil SPD

Das Bundesministerium der Finanzen erarbeitet derzeit einen Vorschlag, wie ein mögliches Klimageld aussehen kann

Frage von Artsrun N. • 29.11.2022
Sehr geehrter Herr Ploß, warum betrachtet CDU/CSU die doppelte Staatsbürgerschaft als Integrationshindernis?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 30.11.2022 von Christoph Ploß CDU

Der deutsche Pass soll Ansporn für Integrationsleistung sein und kein Dokument zur freihändigen Vergabe werden

Frage von Hermann B. • 29.11.2022
Weshalb setzen Sie sich alternativ nicht dafür ein von den zur Unterstützung der Ukraine bestimmten Gelder nicht einen Teil zur Motivierung der russischen Soldaten zur Kampfeinstellung zu verwenden
Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Felix S. • 29.11.2022
Was sind ihre Vorschläge gegen den Fachkräftemangel?
Portrait von Moritz Oppelt
Antwort 09.12.2022 von Moritz Oppelt CDU

In der aktuellen öffentlichen Diskussion vermischt die Ampel-Regierung bewusst die Themen Staatsangehörigkeitsrecht, Asyl- und Fluchtmigration sowie Fachkräfteeinwanderung.

Frage von Andreas L. • 29.11.2022
Wird die Etatsperre (Öffentlichkeitsarbeit/Gesundheitsministerium) für die Nichtvorlage eines Gesetzesentwurfs zur kontrollierten Cannabisabgabe umgesetzt/beibehalten?
Portrait von Paula Piechotta
Antwort 11.04.2023 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat bereits gesperrte Haushaltsgelder für sein Ministerium endgültig verloren, weil er im Jahr 2022 keinen Gesetzentwurf zur geplanten Legalisierung von Cannabis vorgelegt hat.

Frage von Marko N. • 29.11.2022
Sehr geehrte Frau Papenbrock, frage: wie kann man der, inflation entgegen wirken, damit die Preise, für Lebensmittel, Öl, Gas, Strom, nicht laufend erhöht werden?
Portrait von Wiebke Papenbrock
Antwort 09.12.2022 von Wiebke Papenbrock SPD

Die Bundesregierung setzt alles daran, die Kosten für Strom, Gas und andere Energieträger zu reduzieren. Ursache ist nicht der Euro. Der Euro ist ein Erfolg.