Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Melina S. • 07.09.2026
Wie läuft der Prozess, dass Gesetzesentwürfe zur Abstimmung kommen? Wer entscheidet wie darüber, wann abgestimmt wird? Und woher wissen die Abgeordneten, wann welcher Entwurf abgestimmt wird?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke
Frage von Svend J. • 20.02.2025
Moin, mich interessiert, ob Sie den Gesetzentwurf des GHG unterstützen und mithelfen, dass es endlich durch den BT geht. Dank und Gruß Svend J.
Portrait von Stefan Seidler
Antwort 20.02.2025 von Stefan Seidler SSW

Ich unterstütze das Ziel, die Herzgesundheit in Deutschland zu verbessern. Dabei darf die Finanzierung nicht zulasten der Präventionsstrukturen gehen.

Frage von Svend J. • 20.02.2025
Moin, mich interessiert, ob Sie den Gesetzentwurf des GHG unterstützen und mithelfen, dass es endlich durch den BT geht. Dank und Gruß Svend J.
Portrait von Johanna Selbert
Antwort 20.02.2025 von Johanna Selbert SPD

Ich unterstütze das Gesetze zur Stärkung der Herzgesundheit. Prävention steht für uns im Mittelpunkt unserer Gesundheitspolitik.

Frage von Dominique D. • 28.03.2024
Sehr geehrter Herr Lauterbach, weshalb wurde der Passus zum Ausschluss homöopathischer und anthroposophischer Leistungen durch die Krankenkasse gestrichen?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Rolf H. • 21.12.2023
Sehr geehrter Herr Mützenich, bezüglich Ihrer letzten Antwort zum Cannabis Gesetz, dass noch Verhandlungen zum Gesundheitsschutz laufen, was ist damit genau gemeint? Bleibt der Eigenanbau im Gesetz?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 28.02.2024 von Rolf Mützenich SPD

Ich freue mich mit Ihnen, dass das Cannabisgesetzt nunmehr am 23. Februar verabschiedet wurde. Damit soll künftig der private Eigenanbau von Cannabis von bis zu drei Cannabis-Pflanzen durch Erwachsene zum Eigenkonsum möglich sein sowie gemeinschaftlicher, nicht gewerblicher Eigenanbau von Cannabis in Anbauvereinigungen, den Cannabis Social Clubs.

Frage von Frank T. • 21.12.2023
Sehr geehrter Herr Mützenich, was bedeutet "mehr Gesundheitsschutz" im Sinne des CanG, wie es in ihrer letzten Antwort auf eine Frage nach dem CanG erwähnten?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 28.02.2024 von Rolf Mützenich SPD

Cannabis vom Schwarzmarkt kann mitunter schwer gesundheitsschädlich sein. Durch staatlich kontrolliert angebautes Cannabis in Cannabis Social Clubs sollen die Gesundheitsrisiken drastisch gesenkt und der Schwarzmarkt und die Drogenkriminalität perspektivisch zurückgedrängt werden.