Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Uwe Schünemann
Antwort 06.09.2022 von Uwe Schünemann CDU

Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit in Innenstädten halte ich dagegen für nicht zielführend. Wissenschaftliche Studien haben gezeigt, dass dadurch weder die Verkehrssicherheit erhöht wird noch ein ökologischer Aspekt damit verbunden ist.

Portrait von Sabine Tippelt
Antwort 07.09.2022 von Sabine Tippelt SPD

Eine innerörtliche Temporeduzierung ist eine der wirksamsten Maßnahmen, um das Sicherheitsgefühl der nicht-
motorisierten Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer zu erhöhen.

Portrait von Ros-Marie Siemsglüß
Antwort 29.09.2022 von Ros-Marie Siemsglüß SPD

Da ich zur Zeit noch kein Mitglied des Niedersächsischen Landtags bin, kann ich nicht über diese Fragestellung abstimmen.

Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 26.09.2022 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Hierfür wurde nun eine Expert*innenkommission eingerichtet, die im Oktober Ergebnisse vorlegen soll, wie die Kosten gesenkt und die Folgen der Inflation abgefedert werden können.

Portrait von Boris Mijatović
Antwort 16.09.2022 von Boris Mijatović BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für uns Grüne ist das Gewaltverbot der Vereinten Nationen fundamentale Säule der internationalen Ordnung.