Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Hakan Demir
Antwort 05.12.2022 von Hakan Demir SPD

Kommunen wie Hamburg, München und bald auch Berlin haben zentrale Einbürgerungsstellen, die einheitlich und unbürokratisch Anträge verwalten. Das muss bundesweit weiter forciert werden, Personal in den Behörden aufgestockt, Antragsverfahren digitalisiert und Gebühren gesenkt werden.

Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 06.01.2023 von Mahmut Özdemir SPD

Mit dem digitalen Einbürgerungsantrag soll insbesondere die Anzahl der Vor-Ort-Termine in den Behörden reduziert werden.

Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Portrait von Karl-Josef Laumann
Antwort ausstehend von Karl-Josef Laumann CDU
Portrait von Wolfgang Hellmich
Antwort ausstehend von Wolfgang Hellmich SPD
Portrait von Konstantin Kuhle
Antwort 23.01.2023 von Konstantin Kuhle FDP

Eine Vermögensabgabe dürfte vor dem Hintergrund des in Artikel 14 unserer Verfassung geschützten Eigentumsrechts kaum vereinbar mit dem Grundgesetz sein.