Antwort ausstehend von Philipp Amthor CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Antwort 11.05.2020 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Vieles, was die Frau Verteidigungsministerin diskutieren mag, ist nicht in der Realität angesiedelt. Deshalb erübrigt sich der Rest von selbst. (...)
Antwort 01.10.2019 von Sören Pellmann Die Linke
(...) Zum zweiten Teil Ihrer Frage: Zur Innovationsförderung muss umfangreicher in die Hochschulen, besonders in Ostdeutschland, investiert werden. Hierbei muss die Wissenschaft im besonderen Maße zur Lösung der sozialen Spaltung sowie dem Wandel von Klima und Umwelt beitragen. (...)
Antwort 25.06.2019 von Ralph Brinkhaus CDU
(...) Sie sprechen jedoch das Weisungsrecht für Staatsanwälte an. Die Staatsanwaltschaften und ihre Beamten sind zwar eigenständige Organe der Rechtspflege, nicht aber Teil der rechtsprechenden Gewalt. (...)
Antwort 19.06.2019 von Matthias Bartke SPD
(...) vielen Dank für Ihre Frage. In der Tat liegt nun der Referentenentwurf des Angehörigenentlastungsgesetzes vor. Das Gesetz soll zum 1.1.2020 in Kraft treten. (...)
Antwort 06.08.2019 von Anja Hajduk BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Bereits letztes Jahr haben wir in unserem Antrag kritisiert, dass die Bundesregierung sich nicht mit Nachdruck für den Abzug der in Deutschland verbliebenen US-Atomwaffen einsetzt: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/009/1900976.pdf (...)