Antwort 14.04.2025 von Günter Krings CDU
Für den Fall, dass es zu einem Besuch in Deutschland überhaupt kommen sollte, wird es seitens der Bundesregierung eine sehr sorgfältige und detaillierte Prüfung geben müssen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.04.2025 von Jens Dietrich AfD
Meiner Kenntnis nach gibt es für solche Prüfungen keine festgelegten Fristen
Antwort 08.04.2025 von Günter Krings CDU
In der völkerrechtlichen Diskussion werden unterschiedliche Meinungen dazu vertreten, wie ein etwaiger Besuch von Israels Ministerpräsident Netanjahu in Deutschland rechtlich zu bewerten wäre.
Antwort 02.03.2025 von Fritz Laser Die Linke
Für oder gegen Akzeneinsicht in welchem Zusammenhang denn?
Antwort 18.10.2024 von Detlef Seif CDU
Sehr geehrte Frau J.,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die Sie über Abgeordnetenwatch.de an mich gerichtet haben.
Antwort 22.11.2024 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Als bündnisgrüne Bundestagsfraktion setzen wir uns dafür ein, dass Journalismus als gemeinnütziger Zweck in die Abgabenordnung eingetragen wird.