Nach der Debatte habe ich mir das Video noch einmal angeschaut und bin zu dem Schluss gekommen, dass ich in Zukunft bei Zwischenrufen zurückhaltender agieren und weniger dazwischenrufen werde, da der Zuschauer sie nicht hören und damit auch nicht bewerten kann, welche berechtigten Argumente ich in die Diskussion einwerfe.
Chancen und Risiken dessen sind jedoch sehr genau abzuwägen, da die Hürden beispielsweise für ein Parteienverbot sehr hoch sind.
Was das Thema Untersuchungsausschuss angeht, so werden Untersuchungsausschüsse von der Opposition beantragt. Nicht von einer Regierungsfraktion. Unser Generalsekretär Tim Klüssendorf hat aber bereits als klares Signal an die Union gesagt, dass sich die SPD die Option einer Zustimmung zu einem Untersuchungsausschuss offenhält.
Für uns als SPD ist es von zentraler Bedeutung, dass Aufklärung und Transparenz in der Maskenaffäre gewährleistet werden - dafür setzen wir uns schon lange ein.
Wir müssen abwägen, ob ein Ausschuss jetzt wirklich neue Erkenntnisse bringt – oder vor allem politisches Spektakel wäre.
Das Register dient der eindeutigen Identifizierbarkeit in amtlichen Systemen, etwa bei Strafverfolgung oder Gefahrenabwehr. Ein bloßer Wechsel von Namen oder Geschlechtseintrag darf die Nachvollziehbarkeit nicht unmöglich machen. Es geht nicht um Diskriminierung, sondern um Sicherheit und Rechtsklarheit – diese Maßnahme halte ich daher für sachlich gerechtfertigt.