Antwort 22.05.2024 von Daniel Freund BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir fordern, dass Tierschutz eine explizite politische Zuständigkeit in der EU-Kommission erhält und machen uns für EU-Fördergelder für Tierschutz stark.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.06.2024 von Michael Kruse FDP
Mit dem neuen Deutschlandtempo wird das Großprojekt Fehmarnbelttunnel endlich zum Erfolg geführt.
Antwort 03.06.2024 von Nadyne Saint-Cast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es findet keine Rückkehr zur verbindlichen Grundschulempfehlung statt, wie sie vor 2012/13 in Baden-Württemberg verpflichtend war.
Antwort 17.04.2024 von Nadine Ruf SPD
Mit dem "Wohngeld Plus" werden rund 4,5 Millionen Menschen in rund zwei Millionen Haushalten dauerhaft, zielgenau und verlässlich unterstützt
Antwort 23.04.2024 von Andreas Silbersack FDP
Grundsätzlich gilt für die Freine Demokraten, dass die Trennung von Kriche & Staat konsequent umgesetzt wird. Darauf berufen sich auch mehrere Landes- und Bundesparteitage, die hier eine glasklare Abstimmung getroffen haben.
Antwort 24.06.2024 von Daniel Baldy SPD
Der Entwurf befindet sich aktuell noch im BMI zur hausinternen Abstimmungen.
Weitere Informationen zum Zeitplan liegen mir leider nicht vor.