Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrike Schielke-Ziesing
Antwort 10.01.2024 von Ulrike Schielke-Ziesing AfD

Guten Tag,

da derzeit viele gleichlautende Fragen zu diesem Thema eingehen, verweise ich Sie gerne auf meine bereits hier nachzulesenden Antworten in dieser Sache, herzlichen Dank!

Frage von Peter L. • 09.01.2024
Abstimmungsverhalten im Rechnungsprüfungsausschuss
Portrait von Inge Gräßle
Antwort 09.01.2024 von Inge Gräßle CDU

Nein, einer Abschaffung der Steuerbefreiung ohne Kompensation für die Landwirte habe ich nicht zugestimmt.

Uwe Schmidt
Antwort 29.01.2024 von Uwe Schmidt SPD

Wir planen, das Cannabisgesetz in 2./3. Lesung zeitnah zu behandeln und so zu beschließen, dass es zum 01.04.2024 in Kraft treten kann.

Frage von Stefan K. • 09.01.2024
Unterstützen Sie die Legalisierung von Cannabis?
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 22.01.2024 von Mahmut Özdemir SPD

vielen Dank für Ihre Anfrage. Die rechtssichere und praktikable Entkriminalisierung von Cannabis mit erhöhtem Gesundheitsschutz ist das ausgegebene Ziel.