Alle Fragen in der Übersicht
# Gesundheit 28Juli2019

(...) Was die Masernerkrankungsfälle in Deutschland angeht, so haben wir es zum Glück - entgegen dem, was häufig in den Medien behauptet wird und offensichtlich auch bei Ihnen so angekommen ist - nicht mit einem Anstieg zu tun. Offizielle Zahlen aus der RKI-Datenbank, die jeder Bürger frei abrufen kann: https://www.impf-info.de/images/Med/Impfpflicht/Masern%20D%20nach%20KW.png (...)

Von: Znevn Fpuzvrq

Antwort von Alexander Hold
FREIE WÄHLER

(...) Dies spricht dafür, durch verstärkte Aufklärungsarbeit und Impfangebote Impflücken möglichst vollständig zu schließen. (...)

# Gesundheit 25Juli2019

(...) zum Thema Masernschutzgesetz (=Impfpflicht), das am 17.07.2019 vom Bundeskabinett verabschiedet wurde, würde ich Ihnen gern zwei Fragen stellen: (...)

Von: Fgrsna Sevgm

Antwort von Alexander Hold
FREIE WÄHLER

(...) Zum Schutz der Allgemeinheit, aber auch des Einzelnen, können Eingriffe in die körperliche Unversehrtheit aber zulässig sein. Daher ist auch eine Impfpflicht verfassungsmäßig zulässig. Dabei darf aber eine Pflicht nur die Ultima Ratio sein, wenn andere Lösungen nicht greifen. (...)

(...) Werden Sie sich dafür einsetzen, dass auch hier in Bayern solch ein Gesetz eingeführt wird? (...)

Von: Znegva Erl

Antwort von Alexander Hold
FREIE WÄHLER

(...) Wir Freie Wähler haben uns schon lange für den Erlass eines Bayerischen Informationsfreiheitsgesetzes eingesetzt, das allen Bürgern und Bürgerinnen Zugang zu amtlichen Informationen des Freistaats Bayern unter angemessener Berücksichtigung des Daten- und Geheimnisschutzes gewährt. Hierzu hatte die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion bereits in der letzten Legislaturperiode einen Gesetzentwurf eingebracht. (...)

(...) Als Folge der Strabs-Abschaffung: Lt. Bericht der Nürnberger Nachrichten steht jetzt die Abschaffung der Grundstücks-Erschließungskosten in der Diskussion. D.h, Maßnahmen privater Bauherren soll die also die Allgemeinheit finanzieren! (...)

Von: Reafg Fgenhß

Antwort von Alexander Hold
FREIE WÄHLER

(...) nein, das ist eine Falschinformation. Hier ändert sich gar nichts: Die Erschließungskosten bei der Neuerschließung von Grundstücken tragen natürlich im gleichen Umfang wie bisher die Anlieger, also diejenigen Grundstückseigentümer, denen die Erschließung nutzt! (...)

# Sicherheit 31Dez2018

(...) Hallo, was wollen sie in ihrem Bezirk gegen Mitgliederschwund bei den Feuerwehren, BRK's und anderen Hilfsorganisation effektiv machen? Ist dies eine Folge von der Abwanderung vom Land? (...)

Von: Yhpn Fnggyre

Antwort von Alexander Hold
FREIE WÄHLER

(...) Neben der generellen Tendenz, auch Vereine eher als Dienstleister zu sehen und sich selbst folglich nur punktuell anstatt langfristig zu engagieren, höre ich in vielen Gesprächen mit ehrenamtlich Engagierten, dass vor allem zunehmende bürokratische Belastungen Ehrenamtler behindern. Auch immer größere Haftungsrisiken die Lust vergraulen so Manchen. (...)

(...) Falls es keine diesbezügliche Ausnahmegenehmigung für autonomes Fahren gibt: - Gehen Sie mit mir konform, dass Herr Dr. (...)

Von: Thvqb Ynatrafgüpx

Antwort von Alexander Hold
FREIE WÄHLER

(...) Hat eine vollautomatisierte Fahrfunktion die Kontrolle über das Auto übernommen, darf sich der Fahrer zwar „vom Verkehrsgeschehen und der Fahrzeugführung abwenden“, muss aber so wahrnehmungsbereit sein, dass er die Steuerung wieder übernehmen kann. (...)

(...) Erhalten geschiedene Väter, die schon die Hälfte ihrer Renten wegen Kindererziehung an die Mutter abgeben mussten, auch etwas von der Mütterrente? Wenn nein, warum nicht? (...)

Von: Abeoreg Ebgu

Antwort von Alexander Hold
FREIE WÄHLER

(...) Bei der so gennannten Mütterrente handelt es sich um die Anerkennung von Kindererziehungszeiten auf die gesetzliche Rente. Dies ist Gegenstand der Bundesgesetzgebung. (...)

(...) Herrmann gemeinsam am Kabinettstisch: https://www.bayern.de/staatsregierung/kabinett/ - Wie soll eine gedeihliche Regierungsarbeit zwischen CSU und FWG während der nächsten 5 Jahre funktionieren, wenn die Meinung einzelner Kabinettsmitglieder über andere Kabinettsmitglieder auf so einem Niveau öffentlich ausgetragen wird? (...)

Von: Thvqb Ynatrafgüpx

Antwort von Alexander Hold
FREIE WÄHLER

Sehr geehrter Herr Ynatrafgüpx,
es gibt Momente, da hilft nur eines: Gelassen bleiben und durch gute Arbeit...

(...) Ich komme zwar nicht aus dem Freistaat Bayern, sondern aus Niedersachsen. Trotzdem würde mich interssieren, werden Sie Herr Hold das Justizministerium Bayern übernehmen?

Von: Jvyuryz Uvegur

Antwort von Alexander Hold
FREIE WÄHLER

Nein, ich bin zum Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags gewählt worden. Neuer Justizminister ist Georg Eisenreich (CSU). (...)

%
9 von insgesamt
9 Fragen beantwortet
3 Tage durchschnittliche Antwortzeit
Fragen nach Kategorien

Frage stellen

Bitte füllen Sie alle mit * gekennzeichneten Felder aus.

Moderation

Die Freischaltung von Fragen kann je nach Nutzeraufkommen u.U. einige Stunden dauern, da alle eingehenden Fragen von einem Moderatorenteam überprüft werden. Ich habe den Moderations-Codex gelesen und sichergestellt, dass meine Frage nicht gegen diesen verstößt. Falls meine Frage nicht freigeschaltet werden kann, werde ich darüber von einem Moderator informiert.

Datenschutz

Aus Gründen der Rechtssicherheit wird Ihre IP-Adresse gespeichert, aber nicht veröffentlicht oder an Dritte weitergegeben. Weitere Informationen erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Stärkung der Artenvielfalt in Bayern

17.07.2019
Dafür gestimmt

Artenvielfalt stärken - Bienen retten

17.07.2019
Dafür gestimmt