Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank-Christian Hansel
Antwort ausstehend von Frank-Christian Hansel AfD
Portrait von Christian Zander
Antwort 07.07.2026 von Christian Zander CDU

Im Land Berlin gibt es m.E. keine Kürzungen, aber ein neues Abrechnungsmodell. Dieses war wohl dazu gedacht, aufgrund der stark angestiegenen Ausgaben in diesem Bereich eine bessere Ausgabenkontrolle zu erreichen.

Portrait von Ferat Koçak
Antwort 13.07.2026 von Ferat Koçak Die Linke

Kürzungen bei der Eingliederungshilfe sind mit echter Inklusion nicht vereinbar. Wer Teilhabe will, muss Unterstützung sichern und ausbauen – nicht abbauen. Ich setze mich dafür ein, dass Menschen mit Behinderungen die Hilfen bekommen, die sie für ein selbstbestimmtes Leben brauchen.

Portrait von Moritz Heuberger
Antwort ausstehend von Moritz Heuberger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort ausstehend von Jan-Marco Luczak CDU
Portrait von Sina Imhof
Antwort 16.07.2026 von Sina Imhof BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für uns steht fest: Inklusion darf nicht unter Finanzierungsvorbehalt stehen