Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Maximilian Schimmel
Antwort von Maximilian Schimmel
CDU
• 26.09.2023

Das festgelegte Quorum beruht auf einem breiten Konsens der Fraktionen und einem Volksentscheid. Ebenso bin ich Befürworter der parlamentarischen Demokratie.

Mathias Zeuner FDP
Antwort von Mathias Zeuner
FDP
• 28.09.2023

Wir brauchen mehr Demokratie, weniger Staat, mehr Verantwortung für die Bürger. Dann sind die bestehenden Mittel zur direkten Bürgerbeteiligung ausreichend.

Antwort von Frank Jaschinski
FREIE WÄHLER
• 26.09.2023

Ja, ich bin dafür, das Volksentscheid-Zustimmungsquorum von 25% auf 10% zu senken.

Portrait von Sandra Ciupka
Antwort von Sandra Ciupka
FDP
• 27.09.2023

Ein Volksentscheid-Zustimmungsquorum von 25 Prozent ist angemessen. Wer in einer Demokratie mitentscheiden will, muss sich demokratischen Wahlen stellen.

Portrait von Christian Wallerer
Antwort von Christian Wallerer
Die Linke
• 26.09.2023

Volksentscheide und Bürgerräte stärke - aber auch kommunale Selbstverwaltung!

Antwort von Andreas Trebing
FREIE WÄHLER
• 02.10.2023

Bei den Bürgerrätem bin ich nicht überzeugt. Inhalte, Zusammensetzung und Befugnisse sind m.E. nich geeignet um wirklich Einfluß auf politische Entscheidungen zu nehmen.

E-Mail-Adresse