Uns Bündnisgrüne treibt das Thema Wasserknappheit um und wir fordern allgemein Einsparung und Kreislaufführung ein. Im konkreten Fall fehlen uns noch Infos.
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Zur Frage Öffentlichkeitsbeteiligung im laufenden FNP-Verfahren: Dazu habe ich von der Landesregierung die Information erhalten, dass sich das Verfahren derzeit in der frühzeitigen Beteiligung befindet und eine Umweltprüfung und die Erstellung eines Umweltberichts erst im weiteren Verfahren erfolgt.
Ich setze mich mit den örtlichen Akteuren für den Erhalt des Krankenhauses in Nastätten ein, weil es unverzichtbar für die Versorgung in der Region ist.
Finanzminister Lindner hat sich dazu kürzlich geäußert
Es ist mir sehr wichtig, aber ich habe mich in den letzten 5 Jahren auf meine Kolleg*innen in meiner Gruppe verlassen, um für den Tierschutz zu kämpfen.
Wenn das Gesetz zum 27. Juni 2024 in Kraft getreten ist, wird der vollständige Text auch auf der Seite des Bundesamtes für Justiz verfügbar sein