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Abstimmverhalten
Entlassung des Berliner Senators Andreas Geisel
Bekenntnis zum Neutralitätsgebot an öffentlichen Schulen
Landesantidiskriminierungsgesetz: Klagen wegen Diskriminierung gegen Behörden möglich
Mietendeckel
Über Dirk Stettner
Dirk Stettner schreibt über sich selbst:

PRIVATGeboren wurde ich am 24. August 1969 in Mönchengladbach und lebe mit meiner Frau und meinen drei Kindern in Weißensee. Neben meiner beruflichen, politischen und ehrenamtlichen Tätigkeit laufe und schwimme ich, lerne und lehre Wing Chun. Außerdem kochen ich sehr gerne und spiele leidenschaftlich Schach.
BERUF Seit 1994 bin ich selbständig tätig als Gesellschafter und Geschäftsführer der Stettner & Stettner GmbH. Heute führen wir ein Hotel im Hochsauerland, beschäftigen 25 Mitarbeiter und vier Auszubildende.
POLITIK & FUNKTIONENMitglied der Union bin ich seit rund 30 Jahren, lebe seit 27 Jahren in Berlin und engagiere mich seit über 21 Jahren in Weißensee aus der Überzeugung heraus, dass wir durch unsere Tätigkeit vor Ort Dinge konkret ändern und Menschen helfen können.
Mitglied des Abgeordnetenhauses Seit 2011 vertrete ich mit einer Unterbrechung zwischen 2016 und 2017 als Abgeordneter den Pankower Wahlkreis 4 in Weißensee und Blankenburg.
2011 – 2016
Fachlich zuständig war ich im Abgeordnetenhaus für die Themen Digitale Verwaltung, Datenschutz und Informationsfreiheit sowie Beteiligungsmanagement und Controlling sowie Sport.
Schlaglichter
Mit der Einführung des E-Government Gesetzes haben wir die Voraussetzungen für effizientere und bürgerfreundliche Verwaltungsabläufe in Berlin geschaffen.
Lokal habe ich unter anderem an den folgenden Punkten mitgewirkt:
- Pilotprojekt saubere Parks durch die BSR in Weißensee
- Modernisierung und Umwandlung des Ludwig-Jahn-Sportpark (Inklusionssportpark)
- Sanierung der Thomas Mann Schwimmhalle
- Initiierung des neuen Multifunktionsbad Pankow
- Sanierung der Feuerwehrwache Blankenburg
- Abschaffung des StraßenbaubeitragsG
2017 – 2021
Fachsprecher für Bildung und Digitales
Beschlusspapier "Berlin 2030 – Die internationale Bildungsmetropole" (Link) --> In Abstimmung mit Eltern, Schülerinnen und Schülern, Schulleitungen und pädagogischem Personal, haben die CDU-Fraktion Berlin und ich das Bildungskonzept "Berlin 2030 - Die internationale Bildungsmetropole" entwickelt. Darin beschreiben wir, wie wir Berlin zu einem Vorreiter in der Bildungslandschaft führen werden - und das ist auch längst überfällig. Unsere Zielsetzung ist ganz klar: Wer in Berlin zur Schule gegangen ist, hat eine hervorragende Ausbildung genossen. Dabei darf niemand verloren gehen, wir müssen aber ganz klar auch die leistungsstärkeren Schülerinnen und Schüler fördern. Aufbauend auf einem Fundament aus ausreichend Schulplätzen, ausreichend Lehrkräften und funktionierender, sauberer, moderner Lerninfrastruktur wollen wir mit einer neuen Internationalität und lebenslangem Lernen dieses Ziel erreichen. Wie konkret, finden Sie im obigen Link.
Auswahl einiger Reden (alle Reden hier abrufbar)
17.06.21: Störungsfreier Präsenzunterricht nach den Schulferien (hier)
20.05.21: Bildungsgutscheine gegen Lernrückstände (hier)
22.04.21: Zum Bericht der Datenschutzbeauftragten 2019 (hier)
14.01.21: Zum Entschließungsantrag zur Entlassung von Senatorin Scheeres (hier)
01.10.20: Zum Bericht der Datenschutzbeauftragten 2018 (hier)
Auswahl einiger Anträge:
Alle Anträge seit Beginn der Pandemie im Bildungsbereich hier zu finden: https://www.dirk-stettner.de/post/parlamentarische-initiativen-im-bildungsbereich
12.05.2021: "Bildungsgutscheine für Grundschülerinnen und -schüler mit Lernrückständen" (Link) --> Zum Auffangen von Rückständen und in Zusammenarbeit auch mit privaten Anbietern soll es kostenlose Nachhilfeangebote geben
12.04.2021: „Präsenzunterricht mit Verantwortung - kein Vabanquespiel mit der Gesundheit unserer Kinder, Eltern und Lehrkräfte“ (Link) --> Schnelltests für alle Schülerinnen und Schüler vor den Schulen und nicht in Klassenräumen
13.01.2021: „Annahme einer Entschließung über der Regierende Bürgermeister muss handeln: Bildungspolitischer Neuanfang nach Schulöffnungsdesaster, Führung in der Pandemie und durch die Krise sicherstellen, Gesundheit & Bildung für unsere Kinder und Eltern gewährleisten“ (Link) --> Rücktrittsforderung der Bildungssenatorin, um einen schnellen und konsequenten Neuanfang umsetzen zu können
Seit 2021:
Fachsprecher für Bauen, Wohnen und bauende Beteiligungen des Landes Berlin
Zusammen mit meinen Kolleginnen und Kollegen der CDU-Fraktion haben wir ein Konzept erarbeitet, das die drängenden Probleme der Mieterstadt Berlin lösen kann: "Faires Wohnen für alle" Das Konzept finden Sie hier: https://www.cdu-fraktion.berlin.de/image/daten/blog_202210151700_beschluss_positionspapier_ak3_faires_wohnen.pdf