Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Profilfoto von Nyke Slawik
Antwort 07.04.2025 von Nyke Slawik BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die neuen TÜV-Vorgaben stellen viele CNG-Fahrzeughalter*innen vor hohe Kosten. Sicherheit ist wichtig, aber Hersteller und Politik müssen faire Lösungen finden.

Portrait von Siemtje Möller
Antwort 06.03.2025 von Siemtje Möller SPD

Die SPD wird auch in Zukunft darauf achten, dass das Bürgergeld System fair bleibt und die Menschen unterstützt werden, die aus eigener Kraft wieder ins Berufsleben zurückkehren können, während gleichzeitig sichergestellt wird, dass niemand, der nicht arbeiten kann, ohne Existenzsicherung bleibt.

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 19.09.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

Notwendig ist eine stärkere europäische Diplomatie und eine Internationalisierung der Friedensbemühungen

Michael Hose
Antwort 21.02.2025 von Michael Hose CDU

Ich glaube ganz fest an die Meinungsfreiheit. Aber unregulierte Netzwerke dürfen in Deutschland nicht frei zugänglich sein.

Portrait von Ralph Lenkert
Antwort 27.02.2025 von Ralph Lenkert Die Linke

Sie dürfen nicht missachtet werden, egal von welchem Staat oder welcher Regierung.

Portrait von Pascal Meiser
Antwort 22.02.2025 von Pascal Meiser Die Linke

Die Linke befürwortet die Einführung eines digitalen Euro durch die EZB grundsätzlich. Ein solcher digitaler Euro soll ein von der EZB garantiertes gesetzliches Zahlungsmittel sein, das Privatpersonen in begrenztem Maße und unverzinst auf Konten bei der EZB halten können. Damit kann eine sichere Alternative zu Bitcoin, Diem und Co. etabliert werden. Für uns ist jedoch zugleich wichtig, dass ein digitaler Euro Bargeld nicht ersetzen, sondern lediglich als weitere bequeme Form des Zentralbankgelds ergänzen soll.