Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestags ist keine "juristische Instanz", die verbindlich Völkerrechtsverstöße feststellen könnte. (...)

(...) meine Erfahrung besagt, dass Bewegungen nur funktionieren, wenn sie sich auf ein Thema konzentrieren. Zum Beispiel funktionierte die Bewegung gegen die Abholzung des Waldes im Hambacher Forst, um erneut Braunkohle gewinnen zu können. Wenn man aber eine Bewegung anbietet, die sämtliche Themen zum Gegenstand hat, geht es in aller Regel nicht. (...)

Sehr geehrter Herr D.,

Sehr geehrter Herr D.,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Herr Keuter wird Ihre Anregungen in seine parlamentarischen Aktivitäten einfließen lassen.

Mit freundlichen Grüßen

(...) Die beklagte Überhitzung bei zu lang anhaltenden Feuerstößen wäre Folge einer falschen Nutzung. Das G36 ist kein Maschinengewehr, es sind Einzelschüsse oder kurze Feuerstöße abzugeben. Die Motivation hinter dem Austausch des G36 muss eine andere gewesen sein. (...)

(...) Er darf sie mit der Verkehrswende nicht allein lassen. Was für den ÖPNV gebraucht wird sind dichte Netze, schnelle Takte sowie zuverlässige und komfortable Angebote. Darüber hinaus werden genug Busse und Bahnen gebraucht, um die potenziellen Umsteiger*innen überhaupt transportieren zu können. (...)