Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Harald Weinberg
Antwort 06.11.2019 von Harald Weinberg Die Linke

(...) * Eine Impfpflicht für Klein- und Schulkinder ist zudem nicht gerechtfertigt und nicht verhältnismäßig. Die Entwicklung der Zahlen an Erkrankungsfällen der letzten Jahre gibt zumindest keinen Anlass für die erzeugte Hysterie; die Fallzahlen zeigen alle paar Jahre ein Auf und Ab, wobei größere Ausbrüche schon länger zurückliegen, wie Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) belegen: https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/Impfen/Praevention/elimination_04_01.html;jsessionid=8EB3069AA12BAB3D75EA8DD4EA0F4799.2_cid290. (...)

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 07.11.2019 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

(...) Ich freue mich sehr über politisches Engagement von Jugendlichen und finde es ausgesprochen wichtig, mehr junge Menschen für Politik zu begeistern. (...) Wir freuen uns in Berlin, wenn wir die Chance haben, jungen Menschen den Alltag als Mitglied des Bundestags ein bisschen näher bringen zu können. (...)

Portrait von Matthias W. Birkwald
Antwort 01.11.2019 von Matthias W. Birkwald Die Linke

(...) ja Sie haben völlig Recht, bei den beiden so wichtigen Themen der sogenannten „Grundrente“ und der Doppelverbeitragung erweist sich die Koalition gerade als komplett handlungsunfähig, obwohl zu beiden Themen diskussionswürdige und handwerklich ganz gute Gesetzesentwürfe auf dem Tisch liegen. (...)

Portrait von Thomas Schmidt
Antwort 25.11.2019 von Thomas Schmidt CDU

(...) vielen Dank für Ihre Fragen. Der Flughafen Leipzig - Halle ist nach seinem Betriebszweck ein Frachtdrehkreuz mit 24-Stunden-Betrieb. Er hat als Kern des Logistikstandortes Mitteldeutschland eine große wirtschaftliche Bedeutung für die gesamte Region. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort 01.11.2019 von Katja Kipping Die Linke

(...) Sie beschreiben das sehr treffend. Meine Partei und meine Fraktion setzen sich für die Abschaffung der Doppelverbeitragung ein. (...)

Frage von Sascha K. • 29.10.2019
Frage an Thorsten Frei von Sascha K. bezüglich Recht
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 29.10.2019 von Thorsten Frei CDU

(...) Drittens möchte ich mit Blick auf das laufende parlamentarische Verfahren auch noch einmal unterstreichen, dass die CDU/CSU-Bundestagsfraktion immer betont hat, dass Änderungen an der geltenden Rechtslage, die Schützen, Jäger und Sammler oder die Branche an sich gängeln, ihnen großen bürokratischen Mehraufwand auferlegen und darüber hinaus zu keinem vernünftigen Sicherheitsgewinn führen, mit uns nicht zu machen sind. Dies gilt auch vor dem Hintergrund, dass wir in Deutschland bereits sehr hohe nationale Waffenrechtsstandards haben und die Legalwaffenbesitzern in aller Regel sehr verantwortungsvoll mit ihrem Hobby bzw. (...)