Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 24.04.2026
Wie schnell (in Tagen, Wochen, Monaten, Jahren) reagiert Ihre Diensthierarchie (IM, LAFP) auf Beschwerden gegen Verantwortliche in Polizeibehörden generell u. mit Bezug zu Antisemitismus?
Portrait von Herbert Reul
Antwort ausstehend von Herbert Reul CDU
Frage von Fabian R. • 19.03.2026
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Halten Sie den Antizionismus in Teilen der Linken für problematisch? Wie stellen Sie sicher, dass daraus kein Antisemitismus wird?
Porträt von Luigi Pantisano. Weisses Hemd mit dunklem Sakko.
Antwort ausstehend von Luigi Pantisano Die Linke
Frage von Uwe C. • 06.03.2026
An welcher Stelle ist der Antrag der AfD(Drucksache (21/4462) zu den Eppstein-Akten vom 5.3.26 antisemitisch?
Portrait von Helge Lindh
Antwort 16.03.2026 von Helge Lindh SPD

Des Weiteren ist die Benutzung antisemitischer Codes und Signale aus den Reihen der AfD in Studien und Berichten gut dokumentiert.

Frage von Yvonne Z. • 27.01.2026
Vertrauen Sie der parteilosen Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson die Affäre um die Berliner Kultursenat Fördergelder für Antisemitismusprävention aufzuarbeiten?
Portrait von Lars Düsterhöft
Antwort 27.01.2026 von Lars Düsterhöft SPD

Nein, ich traue der Senatorin die Aufarbeitung nicht zu. Schließlich hat sie meines Wissens trotz des Wissens um die Einflussnahme von CDU-Abgeordneten die Vergabe nicht neu aufgerollt.

Frage von Patrick K. • 10.01.2026
Wie wird die AFD den linken Antisemitismus bekämpfen und sich für die Opfer der DDR Diktatur einsetzen? Ist ein Parteiverbot der linken realistisch?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 15.01.2026 von Stephan Brandner AfD

Mithilfe parlamentarischer Initiativen hat die AfD sich bereits für die Opfer der Diktatur eingesetzt.