Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Es ehrt Sie, dass Sie bei der Ausführung der Gehwegsarbeiten unterstützen würden. Die Errichtung eines Gehweges kann rechtlich jedoch nicht als „Marke Eigenbau“ geschehen. (...)

(...) Deshalb ist es fundamental wichtig, dass diese Informationen aus verlässlichen wissenschaftlichen Quellen kommen und für Nicht-Wissenschaftler auch richtig eingeordnet werden. Wir wollen es klar und deutlich sagen: Telegram-Gruppen gehören nicht dazu! (...)

(...) Diese Maßnahmen sind zeitlich befristet und auf die Bekämpfung von SARS-CoV-2 beschränkt.  (...)

(...) Nicht nur den Inhalt sondern auch das Änderungsantragsverfahren sowie das Eilverfahren, in dem über das Gesetz beraten und entschieden werden soll, sehe ich sehr kritisch.  (...)

(...) Zweifeln an der Verfassungsmäßigkeit des Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite (...)

(...) muss ich Sie darauf hinweisen, dass ich als CSU-Mitglied weder teilnahme- noch stimmberechtigt bin. (...)