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Dirk Stettner
CDU

Frage an Dirk Stettner von Gvz Whatavpxry bezüglich Verkehr

10. November 2020 - 20:52

Sehr geehrter Herr Stettner,

ich wohne in Berlin-Blankenburg in einer ruhigen Einfamilienhausgegegend. Ich bin Ingenieur und habe eine Frau und zwei kleine Kinder (3 und 6). Ich würde mir wünschen, dass die Straßen und Gehwege bei uns in der Gegend besser ausgebaut wären. Zurzeit bestehen fast alle Straßen zwischen Burgwallstraße und Rudelsburgstraße aus geflickten Kopfsteinpflaster mit Gehwegen aus Sand. Durch die vielen Wurzeln auf dem Gehweg fällt es vielen Kindern und älteren Menschen schwer die Gehwege überhaupt zu nutzen. Zusätzlich gibt es auch Straßen komplett ohne Gehweg, was den Schulweg für viele Kinder entweder besonders lang oder besonders gefährlich macht.

Gäbe es die Möglichkeit die Straßen zu sanieren? Mindestens bei den Gehwegen kann ich mir gut Vorstellen, dass wir Anwohner bei der Ausführung unterstützen. Einige Bewohner in der Gegend haben über die Jahre und Jahrzehnte sogar selbst Gehwege angelegt. Allerdings enden diese meist an der Grenze zum Nachbarszaun.

Ich hoffe Sie können mich in meinem Anliegen unterstützen!

Viele Grüße
Tim Jungnickel

Frage von Gvz Whatavpxry
Antwort von Dirk Stettner
13. November 2020 - 14:18
Zeit bis zur Antwort: 2 Tage 17 Stunden

Sehr geehrter Herr Jungnickel,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Leider gibt es in Blankenburg viele Straßen, die nicht in optimalem Zustand sind – ich kann Ihren Eindruck auch aus persönlichen Erfahrungen bestätigen.

Es ehrt Sie, dass Sie bei der Ausführung der Gehwegsarbeiten unterstützen würden. Die Errichtung eines Gehweges kann rechtlich jedoch nicht als „Marke Eigenbau“ geschehen. Im schlimmsten Fall würde das Bezirksamt die Anlieger anweisen, den errichteten Weg wieder zurückzubauen. Ähnlich gestaltet es sich bei einer Neuerrichtung eines Gehweges. Es ist gut möglich, dass bei entsprechender Anregung beim Bezirksamt dieses die Anlieger finanziell beteiligt auf Grundlage des Erschließungsbeitragsgesetzes. Hierbei handelt es sich auch nicht um kleine Beiträge, sondern kann gut und gerne in den fünfstelligen Bereich gehen.

Jedoch ist auch hier klar, es kommt immer auf den Einzelfall an. Gerne kann ich Ihnen anbieten mir, zusammen mit dem Fraktionsvorsitzenden der CDU-Fraktion in Pankow und baupolitischen Sprecher Johannes Kraft, zusammen mit Ihnen vor Ort ein genaues Bild zu machen und gemeinsam die nächsten Schritte zu überlegen.

Melden Sie sich gerne unter info@dirk-stettner.de

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Stettner