Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Krisztina Andre
Antwort von Krisztina Andre
Demokratie in Europa
• 25.05.2019

(...) vielen Dank für Ihre berechtigte Frage und Sorgen bzgl. den Folgen der Aufbau des 5G Mobilfunknetzes. Meine Partei hat sich mit dem Thema schon ausführlich befasst, bislang aber noch kein Standpunkt gebildet, da wir uns diesbezüglich noch im Europaweiten Austausch befinden. (...)

Özlem Demirel
Antwort von Özlem Demirel
Die Linke
• 25.05.2019

(...) DIE LINKE tritt für eine volle und wirksame Teilhabe aller 80 Millionen Menschen ein, die heute in Europa mit einer Behinderung leben. Inklusion ist Menschenrecht: Wir wollen deshalb ein Europäisches Gesetz zur Barrierefreiheit ohne Einschränkung des Geltungsbereiches, damit Menschen mit Behinderungen den gleichen Zugang zu Orten, Produkten und Dienstleistungen erhalten wie alle anderen.

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
Die Linke
• 27.05.2019

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihre Fragen. DIE LINKE lehnt die Freihandelsabkommen CETA und JEFTA ab. Sie enthalten keine bindenden Verpflichtungen zu Klimaschutz, Arbeits- und Umweltstandards, das Vorsorgeprinzip ist mangelhaft verankert und die kommunale Daseinsvorsorge ist unzureichend geschützt. (...)

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