Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Kristine S. • 24.05.2019
Antwort von Krisztina Andre Demokratie in Europa • 25.05.2019 (...) vielen Dank für Ihre berechtigte Frage und Sorgen bzgl. den Folgen der Aufbau des 5G Mobilfunknetzes. Meine Partei hat sich mit dem Thema schon ausführlich befasst, bislang aber noch kein Standpunkt gebildet, da wir uns diesbezüglich noch im Europaweiten Austausch befinden. (...)
Frage von Gabriele F. • 24.05.2019
Antwort von Özlem Demirel Die Linke • 25.05.2019 (...) DIE LINKE tritt für eine volle und wirksame Teilhabe aller 80 Millionen Menschen ein, die heute in Europa mit einer Behinderung leben. Inklusion ist Menschenrecht: Wir wollen deshalb ein Europäisches Gesetz zur Barrierefreiheit ohne Einschränkung des Geltungsbereiches, damit Menschen mit Behinderungen den gleichen Zugang zu Orten, Produkten und Dienstleistungen erhalten wie alle anderen.
Frage von Julian F. • 24.05.2019
Antwort von Nicola Beer FDP • 24.05.2019 (...) Bargeld ist für uns auch ein wichtiges Element des Datenschutzes im Alltag. Das sollten und werden wir nicht preisgeben; dazu gehört für uns auch, den Einsatz von Bargeld nicht indirekt zu diskriminieren. (...)
Frage von Jürgen G. • 24.05.2019
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 27.05.2019 (...) vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihre Fragen. DIE LINKE lehnt die Freihandelsabkommen CETA und JEFTA ab. Sie enthalten keine bindenden Verpflichtungen zu Klimaschutz, Arbeits- und Umweltstandards, das Vorsorgeprinzip ist mangelhaft verankert und die kommunale Daseinsvorsorge ist unzureichend geschützt. (...)
Frage von Johann D. • 24.05.2019
Antwort von Gerald Höns AfD • 24.05.2019 (...) Wegen meines Gerechtigkeitssinns kann ich Menschen nicht nach Hörensagen verurteilen, und spreche z.B. auch mit dem "Dreigestirn" welches diametral zum Parteichef steht und manche Leute aus der AfD als "Politkriminelle" bezeichnet. (...)
Frage von Brianna G. • 24.05.2019
Antwort von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.05.2019