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Peter Altmaier
CDU

Frage an Peter Altmaier von Oevtvggr Wret bezüglich Innere Sicherheit

24. Januar 2021 - 10:27

Sehr geehrter Herr Altmaier,

am 8. Januar 2021 ist Europa knapp an einer Katastrophe vorbeigeschrammt. Der Blackout konnte mit knapper Not abgewendet werden.
Habe mitbekommen, dass Sie das Vorhaben zu einer Spitzenlastglättung wieder zurückgezogen haben. Sicher wäre niemand im Alltag oder im Berufsleben davon begeistert.
Dennoch wird von Experten der unabhängigen Medien massiv vor der Gefahr eines europaweiten Blackouts gewarnt, der für uns alle unkalkulierbare Folgen hätte, je nachdem wie lange er dauern würde. Zwei Fragen sind mir wichtig:
Wie setzen Sie sich konkret - auch europaweit - ein, um das mit aller Macht zu verhindern?
Und zweitens: Falls er nicht zu verhindern ist, wie bereitet sich die Bundesregierung darauf vor, wie haben sich die Länder und die Kommunen zu rüsten in Form von Vorbereitungen der Polizei, der Feuerwehren, der Fachleute? Wie sieht die Informationspolitik aus, dass das Ganze direkt beim einzelnen Bürger ankommt. Noch verfügt nicht jeder - vor allem der älteren Bevölkerung - über einen Internetanschluss?
Kenne viele, die weder etwas mitbekommen haben, was den Frequenzabfall am 08.01.21 betrifft, noch die Möglichkeit, dass diese Katastrophe eintreten könnte (Ursachen können sein, dass aufgrund der aktuellen Lockdownpolitik die Kraftwerke zeitversetzt gewartet werden müssen, Kraftwerke abgeschaltet wurden, der Stromverbrauch aber eher zunimmt, Hackerangriffe etc.) auf dem Schirm haben.
Ich sehe diesbezüglich unbedingten Handlungsbedarf.

Frage von Oevtvggr Wret
Antwort von Peter Altmaier
08. Februar 2021 - 16:17
Zeit bis zur Antwort: 2 Wochen 1 Tag

Sehr geehrte Frau Jerg,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 24.1.2021.

Wie Sie darin richtig feststellen, hat die Störung in Deutschland kaum jemand bemerkt. Dies war deshalb möglich, weil durch die hervorragende Zusammenarbeit mit den europäischen Partnern schnell auf das Problem reagiert werden konnte. Selbstverständlich gehört es zu den Schwerpunkten meiner Arbeit, diese Sicherheit durch intensive Gespräche auf europäischer Ebene auch weiterhin aufrechtzuerhalten. Sollten dennoch Notfälle auftreten, so tritt das Krisenmanagement des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe in Kraft.

Mit freundlichen Grüßen

Peter Altmaier, MdB
Bundesminister