Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 23.10.2025 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir verstehen Ihre E-Mail als Information an Frau Hamburg und nehmen Ihr Anliegen entsprechend zur Kenntnis

Stefan Rouenhoff
Antwort 15.09.2025 von Stefan Rouenhoff CDU

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich als Bundestagsabgeordneter gerne Ihre Anliegen zur Energiepolitik aufnehme. Fragen, die jedoch in die unmittelbare Zuständigkeit des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie fallen und meine Funktion als Parlamentarischer Staatssekretär betreffen, bitte ich direkt an das Ministerium zu richten.

Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 07.07.2025 von Matthias Miersch SPD

Die Stromsteuersenkung würde eine weitere Ersparnis von ca. 80 Euro im Jahr bedeuten. Diese Ersparnis pro Haushalt bei der Stromsteuer würde insgesamt ein Volumen für den Staat von ca. 5,4 Milliarden Euro bedeuten. Diese Summe ist aktuell nicht verfügbar, ohne dass in anderen Bereichen genommen werden müsste.

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort 13.08.2025 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU

Finanzielle Gründe waren dabei ausschlaggebend: hier standen einerseits die Entlastung bei der Stromsteuer für alle, andererseits die Ausweitung der Mütterrente in Konkurrenz, nur eines von beiden ist im engen Finanzplan möglich. Im Ergebnis haben sich die Kollegen der CSU durchgesetzt, die ihr Wahlversprechen für die Mütterrente erfüllen wollten.