Antwort 02.07.2021 von Nicole Westig FDP
(...) Ich kann mich Ihrer Kritik der mangelhaften Umsetzung der notwendigen Anpassung der Leistungen der Pflegeversicherung nur anschließen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.06.2021 von Christian Lindner FDP
(...) Im Schutz unseres Klimas unterscheiden wir uns von der politischen Konkurrenz nicht im Ziel (...)
Antwort 31.05.2021 von Paul Ziemiak CDU
(...) Die CDU hat sofort nach Bekanntwerden der Fälle Konsequenzen gezogen und deutlich gemacht, dass dieses Fehlverhalten nicht toleriert wird. (...)
Antwort 07.06.2021 von Gabi Weber SPD
(...) Mit einem Umbau der BaFin, Erweiterung der Rechte von Prüfenden oder weiteren Maßnahmen, die sicher alle richtig sind mit Bezug auf diesen Skandal, werden wir wohl trotzdem nicht verhindern können, dass es an anderer Stelle zu Betrug kommt, zuletzt ja beispielsweise bei überhöhten Abrechnungszahlen von Corona-Tests. (...)
Antwort 01.06.2021 von Christine Lambrecht SPD
(...) Der Stafvollzug ist jedoch Angelegenheit der Länder. Ich bitte daher um Verständnis, dass ich mich dazu nicht äußern kann. (...)
Antwort 30.05.2021 von Swen Knöchel Die Linke
(...) Parallel zur Wahl des Landtages findet am 06. Juni 2021 im Landkreis Anhalt-Bitterfeld auch die Wahl des Landrates statt. (...)